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ich🚜iel (feddit.de)
submitted 10 months ago by ErKaf@feddit.de to c/ich_iel@feddit.de
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[-] aaaaaaaaargh@feddit.de 26 points 10 months ago

Das supertolle Totschlagargument war es letztens, dass die Bauern ja ihre Proteste anmelden würden. Hat FFF auch gemacht, hat trotzdem keine Sau interessiert und ich glaube der "Sturm auf die Fähre" oder was das werden sollte war sicherlich auch nicht offiziell bekanntgegeben.

[-] lugal@feddit.de 12 points 10 months ago

Hat FFF auch gemacht

Du meinst die letzte Generation, richtig? FFF macht ja hauptsächlich offizielle Demos, also nicht nur angekündigt sondern bei der Behörde angemeldet

[-] aaaaaaaaargh@feddit.de 4 points 10 months ago

Nein , ich meinte schon FFF, also als Beispiel für den Vergleich zu den Bauern.

[-] lugal@feddit.de 6 points 10 months ago

Den Vergleich versteh ich dann aber nicht. Was haben angemeldete Laufdemos in der Innenstadt mit Aktionen auf der Autobahn zu tun?

[-] aaaaaaaaargh@feddit.de 8 points 10 months ago

Nichts, weil das nicht der Punkt war. Es geht darum, dass seit Jahren erfolglos für Änderungen der Klimapolitik demonstriert wird und zwar mit FFF durch ein wesentlich größeres Klientel, bei den Bauern aber reflexartig eingeknickt worden ist, weil da ein paar Trecker auf der Autobahn stehen.

[-] lugal@feddit.de 3 points 10 months ago

Jetzt hab ich deinen ersten Kommentar noch mal gelesen und verstanden. Danke!

[-] aaaaaaaaargh@feddit.de 2 points 10 months ago

Kein Ding. Heute hat ganz unironisch der Sprecher des Bauernverbandes das gleiche dumme Argument wieder gebracht. Insgesamt finde ich das meiste davon bisher nicht sehr überzeugend, ich höre mir andauernd vom rieeesigen Rückhalt in der Bevölkerung. Naja...

[-] ErKaf@feddit.de 17 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Du willst dein eigenes Letzte Bauern Infomaterial erstellen? Lad dir einfach letztebauern.xcf aus meiner Wolke runter: https://drive.proton.me/urls/3J763QD2SM#AcDE6n5aedRp

Und hier auch noch das Logo einzeln, falls ihr nur das wollt:

[-] ed_cock@feddit.de 7 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Viele Aktivisten der "Letzten Generation" wurden wegen Nötigung verurteilt. Der Hauptunterschied ist, dass sie, anders als die Landwirte, ihre Straßenblockaden, also ihre Demonstrationen, vorher nicht anmelden. Bei einer nicht angemeldeten Versammlung kann die Straße vorher nicht gesperrt, der Verkehr nicht umgeleitet werden, die Menschen haben keine Möglichkeit, die Aktion zu umfahren. Außerdem gibt sich bei den Blockaden der Klimaaktivisten in der Regel auch niemand als Versammlungsleiter zu erkennen.

All das führt dazu, dass die Versammlungen von der Versammlungsbehörde schnell aufgelöst werden. Und wer dann noch auf der Straße klebt und weiter blockiert, kann sich unter Umständen wegen Nötigung strafbar machen.

Aber auch hier muss das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berücksichtigt werden und die Gerichte müssen schauen: Wie lange ging die Blockade, wann war die Straße wieder frei, gab es Umfahrungsmöglichkeiten? Wenn eine Demonstration der Landwirte rechtmäßig aufgelöst ist, ist die rechtliche Bewertung keine andere. Auch dann steht Nötigung im Raum.

Keine Rolle bei der Bewertung der Strafbarkeit spielt das Fernziel, dass die Demonstranten verfolgen. Die Gerichte sollen also nicht bewerten, ob das Ziel, für das demonstriert wurde, "gut" oder "schlecht" ist.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bauern-protest-rechtslage-100.html

Das gesagt, die Bauern können sich mal gepflegt ins Knie fickieren.

[-] Sibbo@feddit.de 4 points 10 months ago

Hat schonmal jemand daran gedacht, dass man die Traktoren ja auch an die Straße kleben könnte? Also so heimlich?

[-] ErKaf@feddit.de 1 points 10 months ago

Ich vermute die sind zu stark für jeden kleber

[-] Sibbo@feddit.de 2 points 10 months ago

Vermutlich. Dann nehmen sie vielleicht ein wenig Straße mit, wenn man es richtig macht. Dann wird die Heimfahrt ein wenig holprig, wenn das Rad nicht mehr ganz rund ist.

[-] Elchi@feddit.de 2 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Bauern nehmen Stroh, das ist besser für die Umwelt als der Kleber von den Terroristen. 😄

[-] trollercoaster@feddit.de 7 points 10 months ago

Warum liegt hier Stroh rum?

[-] federalreverse@feddit.de 6 points 10 months ago

* Warum brennt hier Stroh rum?

[-] trollercoaster@feddit.de 3 points 10 months ago

Ja, Strohrum brennt auch, aber dann geht der gute Alkohol raus. Nicht machen.

[-] Senseless@feddit.de 2 points 10 months ago

Wenn ich die ganze Scheisse seh, brauch ich auch nen Strohrum.

[-] trollercoaster@feddit.de 3 points 10 months ago

Die ganze Scheiße? Haben die endlich irgendwo einen Misthaufen hingekippt? Darauf warte ich schon seit Jahrzehnten.

[-] federalreverse@feddit.de 2 points 10 months ago

Ja. Misthaufen vor Gebäuden abzuladen ist Teil des Protests, soweit ich weiß.

this post was submitted on 07 Jan 2024
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ich_iel

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