75
ich🔫iel (feddit.de)
submitted 11 months ago by Guildo@feddit.de to c/ich_iel@feddit.de
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[-] 100_percent_a_bot@lemmy.world 0 points 11 months ago

Und die doppelte Pointe ist dann wohl dass ausgerechnet diejenigen, die offen zum Sturz des "Adenauer Regimes" aufrufen sich über eine Biegung des Rechtsstaates beschweren. Tatschükistan Genosse 👍👌👍

[-] Guildo@feddit.de 0 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Die dreifache Pointe ist, dass Adenauer die Richter unter Druck gesetzt hat.

"Die Regierung übte massiven Druck auf das Bundesverfassungsgericht aus. Das zeigen Archivdokumente, die der Freiburger Historiker Josef Foschepoth in seiner Studie »Verfassungswidrig« ausgewertet hat. Immer wieder drängte CDU-Innenminister Gerhard Schröder den Gerichtspräsidenten Josef Wintrich zu einem Urteil, ebenso Adenauer: Die Bundesregierung, schrieb Adenauer am 30. August 1956 an Wintrich, sei »aus zwingenden politischen Gründen an einer schnellen Entscheidung interessiert«, denn »die Gefahr des Kommunismus hat sich noch nicht verringert«."

https://www.spiegel.de/geschichte/kpd-verbot-1956-die-aktion-holzwurm-nagte-an-den-west-kommunisten-a-6fa7b9f8-8778-4b64-9f50-093e6975c224

Falls du dich wirklich mal mit dem Fall auseinandersetzen solltest, wirst du auch schnell merken, dass der von dir genannte Grund nur vorgeschoben war. Deine Betonung nehme ich übrigens nicht ernst. Ist ja auch schwer möglich, wenn eine 2%-Partei verboten wird, weil sie angeblich in der Lage wäre den Rechtsstaat abzuschaffen, aber die NPD wegen Irrelevanz erlaubt bleibt.

this post was submitted on 08 Dec 2023
75 points (77.8% liked)

ich_iel

9097 readers
1 users here now

Die offizielle Zweigstelle von ich_iel im Fediversum.

Alle Pfosten müssen den Titel 'ich_iel' haben, der Unterstrich darf durch ein beliebiges Symbol oder Bildschriftzeichen ersetzt werden. Ihr dürft euch frei entfalten!


Matrix


📱 Empfohlene Schlaufon-Applikationen für Lassmich


Befreundete Kommunen:


Regeln:

1. Seid nett zueinander

Diskriminierung anderer Benutzer, Beleidigungen und Provokationen sind verboten.

2. Pfosten müssen den Titel 'ich_iel' oder 'ich iel' haben

Nur Pfosten mit dem Titel 'ich_iel' oder 'ich iel' sind zugelassen. Alle anderen werden automatisch entfernt.

Unterstrich oder Abstand dürfen durch ein beliebiges Textsymbol oder bis zu drei beliebige Emojis ersetzt werden.

3. Keine Hochwähl-Maimais oder (Eigen)werbungAlle Pfosten, die um Hochwählis bitten oder Werbung beinhalten werden entfernt. Hiermit ist auch Eigenwerbung gemeint, z.b. für andere Gemeinschaften.
4. Keine Bildschirmschüsse von UnterhaltungenAlle Pfosten, die Bildschirmschüsse von Unterhaltungen, wie beispielsweise aus WasistApplikaton oder Zwietracht zeigen, sind nicht erlaubt. Hierzu zählen auch Unterhaltungen mit KIs.
5. Keine kantigen Beiträge oder Meta-Beiträgeich_iel ist kein kantiges Maimai-Brett. Meta-Beiträge, insbesondere über gelöschte oder gesperrte Beiträge, sind nicht erlaubt.
6. Keine ÜberfälleWer einen Überfall auf eine andere Gemeinschaft plant, muss diesen zuerst mit den Mods abklären. Brigadieren ist strengstens verboten.
7. Keine Ü40-MaimaisMaimais, die es bereits in die WasistApplikation-Familienplauderei geschafft haben oder von Rüdiger beim letzten Stammtisch herumgezeigt wurden, sind besser auf /c/ichbin40undlustig aufgehoben.
8. ich_iel ist eine humoristische PlattformAlle Pfosten auf ich_iel müssen humorvoll gestaltet sein. Humor ist subjektiv, aber ein Pfosten muss zumindest einen humoristischen Anspruch haben. Die Atmosphäre auf ich_iel soll humorvoll und locker gehalten werden.
9. Keine Polemik, keine Köderbeiträge, keine FalschmeldungenBeiträge, die wegen Polemik negativ auffallen, sind nicht gestattet. Desweiteren sind Pfosten nicht gestattet, die primär Empörung, Aufregung, Wut o.Ä. über ein (insbesonders, aber nicht nur) politisches Thema hervorrufen sollen. Die Verbreitung von Falschmeldungen ist bei uns nicht erlaubt.


Bitte beachtet auch die Regeln von Feddit.de

founded 1 year ago
MODERATORS