AfD und HEIMAT. Zwei Kreuze für eine patriotische Zukunft

Als bei der Bundestagswahl 2009 die Piraten 2% bekamen haben sich plötzlich viele Parteien Digitalpolitik und Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Manche nur zum Schein (wer hat das der CDU auch abgenommen...) aber bei anderen wie der Linken oder den Grünen ist sogar etwas davon hängen geblieben. Willst du speziell etwas gegen die AfD tun, kannst du z.B. eine Partei wählen die dort Aufklärung betreibt und Initiativen fördert, die Menschen zeigen wie schön bunt die Welt sein kann und welche Vorteile das bringt. Selbst wenn sie nicht ins Parlament kommt, denken sich die Mitglieder vielleicht 0,2%? Das ist besser als wir erwartet haben, lass uns noch mehr machen, vielleicht klappt es dann nächstes mal. Und werden es gar die 0,6%+ein bisschen, dann hat sie auch im Parlament die Chance gegen rechte Politik aufzuklären und vielleicht sogar Politiker eben dieser Bewegungen aufzuklären.

Als Nichtwähler motiviert man natürlich niemanden.

Die Wahrscheinlichkeit, dass genau deine Stimme dafür sorgt, dass der AfD ein Sitz zugeht ist mathematisch sehr viel kleiner, als dass du einer Kleinpartei zu einem Sitz verhilfst, da sich "fehlende" Prozente ja gleichmäßig auf die restlichen Parteien verteilen.

Wenn keine Menschen kleinen Parteien Stimmen geben, wird es kaum Veränderung in der Politik geben.

sehe ich auch nicht. Warum sollte das so sein?

Nimm das Beispiel Große Koalition. Hier haben die Wähler gesagt ich will nicht diese Politik, ich will anderes und von der SPD auch verlangt ohne die CDU zu regieren, damit sich etwas ändert. Am Ende kamen SPD und CDU wieder zusammen und es gab wenig signifikante Änderungen in der Politik. Auch nun mit der Ampel Regierung ändert sich wenig, da mit SPD und FDP wieder die eingesessenen die Politik vorgeben. Gegenbeispiel wäre z.B. Tschechien, wo die Piraten als neue Kraft viele große Reformen auf den Weg gebracht haben, oder eben das EU Parlament, in dem viele Initativen und Gesetzesänderungen von kleinen Parteien ausgingen.

Natürlich gilt das Argument dann auch in beide Richtungen und die Änderungen können auch negativer Natur sein, siehe Aufschwung der rechten Parteien aktuell, aber ich traue der deutschen Lemmy Community 100% zu, eine bessere Wahl zu treffen.

Ich glaube, der Knackpunkt ist, dass man einigermaßen einschätzen können muss, welche Partei wenigstens einigermaßen relevante drei Prozent hinkriegt.

Mit der Argumenntation bestünde der Bundestag heute im Grunde nur aus CDU und SPD.

Für eine Hürde gibt es wenig Argumente. Im Bundestag und Geschichtsuntericht argumentiert man meisten mit der Weimarer Republik: Zu viele kleine Parteien hätten das Parlament unfähig gemacht und der NSDAP den Aufstiegt erleichtert. Schaut man sich die Geschichte an, waren es gerade die großen Parteien die sich nicht einigen konnten und die NSDAP wäre wie die AfD heutzutage bequem über die Hürde gesprungen.

Im Europaparlament... das weiß ich wirklich nicht mehr, wie man eine Hürde begründen will. Es gibt keine Koalitionen, es gibt Fraktionen und in den Fraktionen entscheiden die Abgeordneten tatsächlich noch nach Gewissen. Somit sind auch die Guten dann stark, wenn sie über viele Parteien verteilt sind.

Sicher wären nicht alle Kleinparteienwähler zu den Grünen gegangen, wenn es eine Hürde gäbe. Also Pirat hätte ich dann die Wahl zwischen den Grünen und der Linken, beide mit kleinen bis gewaltigen Abstrichen. Die FDP nicht, sie war mal nah aber ist nun ganz fern von Piratenthemen. Ohne Hürde gab es in der letzten Legislaturperiode mit Patrick Breyer einen Abgeordneten der ganz genau die Werte vertreten hat, die mir wichtig sind.