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ich🔫iel (feddit.de)
submitted 11 months ago by Guildo@feddit.de to c/ich_iel@feddit.de
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[-] 100_percent_a_bot@lemmy.world -4 points 11 months ago

Warum wurde die für die deutsche Demokratie so wichtige KPD nochmal vom Verfassungsschutz verboten? Frage für einen Freund

[-] Guildo@feddit.de 5 points 11 months ago

Gegenfrage: Warum NPD und AfD nicht?

[-] 100_percent_a_bot@lemmy.world 2 points 11 months ago

NPD war zu unbedeutend, an der AfD arbeiten wir noch. Aber hey, die Nachfolger Partei der nsdap wurde auch verboten, somit sieht sich die KPD immerhin in guter Gesellschaft

[-] Guildo@feddit.de 3 points 11 months ago
[-] 100_percent_a_bot@lemmy.world 1 points 11 months ago

Fragt sich wem das gefährlich werden könnte

[-] Guildo@feddit.de 0 points 11 months ago

offensichtlich den Kommunisten

[-] 100_percent_a_bot@lemmy.world -2 points 11 months ago

Gut so. Wer den deutschen Rechtsstaat stürzen will verdient es, mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt zu werden. Die Motive der kommis sind vielleicht oberflächlich besser als die der Faschisten aber die Resultate sprechen für sich selbst.

[-] Guildo@feddit.de 0 points 11 months ago

Der Witz daran ist, dass das KPD-Verbot nur möglich war, weil der Rechtsstaat gebogen wurde. Mach mit der Info was du willst. Sie wohnt jedenfalls mietfrei in meinem Kopf. Tüdelü, hab noch einen schönen Tag 🙌😘

[-] 100_percent_a_bot@lemmy.world 0 points 11 months ago

Und die doppelte Pointe ist dann wohl dass ausgerechnet diejenigen, die offen zum Sturz des "Adenauer Regimes" aufrufen sich über eine Biegung des Rechtsstaates beschweren. Tatschükistan Genosse 👍👌👍

[-] Guildo@feddit.de 0 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Die dreifache Pointe ist, dass Adenauer die Richter unter Druck gesetzt hat.

"Die Regierung übte massiven Druck auf das Bundesverfassungsgericht aus. Das zeigen Archivdokumente, die der Freiburger Historiker Josef Foschepoth in seiner Studie »Verfassungswidrig« ausgewertet hat. Immer wieder drängte CDU-Innenminister Gerhard Schröder den Gerichtspräsidenten Josef Wintrich zu einem Urteil, ebenso Adenauer: Die Bundesregierung, schrieb Adenauer am 30. August 1956 an Wintrich, sei »aus zwingenden politischen Gründen an einer schnellen Entscheidung interessiert«, denn »die Gefahr des Kommunismus hat sich noch nicht verringert«."

https://www.spiegel.de/geschichte/kpd-verbot-1956-die-aktion-holzwurm-nagte-an-den-west-kommunisten-a-6fa7b9f8-8778-4b64-9f50-093e6975c224

Falls du dich wirklich mal mit dem Fall auseinandersetzen solltest, wirst du auch schnell merken, dass der von dir genannte Grund nur vorgeschoben war. Deine Betonung nehme ich übrigens nicht ernst. Ist ja auch schwer möglich, wenn eine 2%-Partei verboten wird, weil sie angeblich in der Lage wäre den Rechtsstaat abzuschaffen, aber die NPD wegen Irrelevanz erlaubt bleibt.

this post was submitted on 08 Dec 2023
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ich_iel

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